Kantonale Planung

Die Raumplanung in der Schweiz ist stark vom föderalistischen System geprägt. Der Bund ist für die Grundsatzgesetzgebung zuständig: Das eidgenössische Raumplanungsgesetz RPG gibt die Ziele und Grundsätze vor, die die Behörden zu berücksichtigen haben, und es regelt im Wesentlichen, welche Instrumente und Verfahren für die Raumplanung auf Bundes, Kantons- und Gemeindeebene einzusetzen sind.

Für die eigentliche Raumplanung vor Ort sind die Kantone und Gemeinden verantwortlich. Der Kanton ist für die sein Territorium umfassende behördenverbindliche Richtplanung zuständig und die Gemeinden für die grundeigentümer-verbindliche Nutzungsplanung.

Der Richtplan: Das wichtigste Planungsinstrument der Kantone

Das wichtigste Planungsinstrument der Kantone ist der kantonale Richtplan. Er ist das zentrale Führungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung zu steuern. Er dient als Drehscheibe zur Abstimmung von raumwirksamen Planungen und Projekten über alle staatlichen Ebenen und Sachbereiche hinweg.

Im Richtplan definiert der Kanton seine Planungsabsichten und stimmt sie mit den Vorhaben des Bundes und der Gemeinden ab. Dabei hat er darauf zu achten, dass der Handlungsspielraum der Planungsbehörden des Bundes und der Gemeinden gewahrt bleibt.

Das revidierte RPG, das am 1. Mai 22014 in Kraft trat, ist konsequent auf die Schaffung kompakter Siedlungen und die bessere Nutzung brachliegender oder ungenügend genutzter Flächen innerhalb des bestehenden Baugebiets ausgerichtet. Kantone und Gemeinden werden dabei stärker in die Pflicht genommen.

Das revidierte RPG definiert in Artikel 8a Mindestinhalte, welche die Kantone in ihre Richtpläne aufnehmen müssen: z.B. Aussagen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung, zur Grösse der Siedlungsfläche und zur Siedlungsentwicklung nach innen.

Überarbeitung der Richtpläne

Seit dem 1. Mai 2014 läuft die fünfjährige Frist zur Anpassung der kantonalen Richtpläne. In dieser Zeit darf neues Land in der Regel nur eingezont werden, wenn die gleiche Fläche andernorts zeitgleich ausgezont wird. Liegt bis Mai 2019 kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vor, dürfen im gesamten Kanton überhaupt keine Einzonungen mehr vorgenommen werden.

Um dieses Bauzonenmoratorium möglichst kurz zu halten, sind die Kantone mit Hochdruck an der Überarbeitung ihrer Richtpläne. Bis zum August 2017 bereits genehmigt waren die Richtpläne der Kantone Basel-Stadt, Zürich, Genf, Bern, Luzern, Schwyz, Uri und Aargau.

Weitere Richtpläne sind in der Vorprüfung beim Bundesamt für Raumentwicklung ARE oder warten auf die Genehmigung des Bundesrats (vgl. Übersicht des ARE).

Die VLP-ASPAN beobachtet die Arbeiten der Kantone an ihren Richtplänen und berichtet darüber aktuell in ihren News.

Im September 2017 hat die VLP-ASPAN in ihrer Fachpublikation RAUM & UMWELT (Titel: «Trends in der kantonalen Richtplanung») eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Richtplan-Revisionen seit Inkrafttreten des revidierten RPG gezogen.

Wer ist für den kantonalen Richtplan zuständig?

Das RPG enthält nur sehr beschränkte Vorgaben an das Verfahren und die Zuständigkeiten bei der Richtplanung. Welche Behörde den Richtplan erlässt, ist deshalb je nach Kanton anders geregelt. In gewissen Kantonen erlässt die Regierung (Exekutive) den Richtplan, in anderen das Parlament. Zum Teil gibt es auch Mischformen.

Die Schweizerische Kantonsplanerkonferenz KPK hat zusammen mit der VLP-ASPAN eine Übersicht zur «Beschlussfassung von kantonalen Richtplänen» erstellt (Stand März 2017):