Kooperationen zwischen öffentlicher Hand und Privaten in der Stadtentwicklung

Eine Übersicht und allgemeine Erkenntnisse
Abschlussarbeit MAS in Raumplanung ETH Zürich
Nina Cavicelli, 2007

Mit zunehmender Komplexität der zu lösenden Aufgaben in der Stadtentwicklung sind erweiterte und flexible Planungsformen erforderlich. Im Kanton Basel-Stadt sind Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und Privaten in den bestehenden Instrumenten (der Nutzungsplanung) nicht verbindlich festgelegt und finden auf rein freiwilliger Basis statt. Analog der in anderen Kantonen bekannten Quartierplanpflicht sollte im Rahmen der bevorstehenden Zonenplanrevision die Einführung einer „Kooperationszone“ oder einer Bebauungsplanpflicht für einzelne Gebiete geprüft werden. Im Prozess zur Innenstadtentwicklung Basel sind Kooperationen ein Thema und PPP-Modelle sogar explizit erwünscht . Hingegen sind keine Massnahmen vorgesehen, dieses Thema aktiv anzugehen. Aus diesem Grund wird im Rahmen des Prozess Innenstadtentwicklung Basel der Aufbau einer Arbeitsgruppe „Kooperationen“ empfohlen. Ein Aufgabenbereich gilt der frühzeitigen Auseinandersetzung mit Aspekten der Umsetzung von Massnahmen. Die grosse Herausforderung besteht darin, private Initiativen zu aktivieren sowie zu unterstützen. Ein dafür denkbares Instrument ist ein Innenstadtentwicklungsfonds. Es handelt sich dabei um ein Umsetzungsinstrument zur Initiierung privatwirtschaftlicher und öffentlich-privater Projekte, das ökonomische und städtebauliche Themen abdecken kann und durch private sowie öffentliche Gelder finanziert wird.

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