Die Besitzstandsgarantie für bestehende zonenwidrige Bauten ausserhalb der Bauzonen (Art. 24c RPG)

Untertitel: 
Eine kritische Darstellung der aktuellen Rechtslage mit Schwerpunkt auf dem Wiederaufbaurecht
Herkunft: 
Universität Zürich
Autor Vorname: 
Larissa
Autor Name: 
Rickenbacher
Jahr: 
2016

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Spezialausnahmetatbestand von Art. 24c RPG, der eine sog. Besitzstandsgarantie zugunsten bestehender zonenwidriger Bauten ausserhalb der Bauzonen formuliert. Diese Bestimmung regelt das rechtliche Schicksal von Bauten, die ursprünglich in einer Bauzone errichtet wurden und aufgrund einer späteren Änderung von Erlassen oder Plänen dem Nichtbaugebiet i.S. des Bundesrechts zugewiesen worden sind. Ziel dieser Arbeit ist es, die aktuelle Rechtslage in Bezug auf Art. 24c RPG darzustellen und gleichzeitig auch kritisch auf die damit verbundene Problematik für die Raumplanung und für das Landschaftsbild einzugehen. Dazu wird in einem ersten Teil auf die Rechtsfigur der baurechtlichen Besitzstandsgarantie eingegangen und es wird erörtert, in welchem Spannungsverhältnis sie einen Ausgleich schafft und inwiefern sie Ausfluss von Regelungen der BV ist (Ziff. II). Anschliessend wird die in Art. 24c Abs. 1 RPG positivrechtlich geregelte Besitzstandsgarantie dargestellt und die unter dem Titel der erweiterten Besitzstandsgarantie nach Art. 24c Abs. 2 RPG zulässigen baulichen Änderungsmöglichkeiten erörtert (Ziff. III). Zum Schluss folgt die Auseinandersetzung mit der Neuregelung von Art. 24c RPG seit der Teilrevision im Jahr 2011. Dabei werden die Folgen dieser Neuregelung analysiert und zwei Lösungsvorschläge mit Blick auf die Zukunft vorgestellt (Ziff. IV).