Drohender Abbau bei der Denkmalpflege

Der Bundesrat kürzt im Rahmen des Konsolidierungsprogramms die Ausgaben für Heimatschutz und Denkmalpflege von heute 30 Millionen Franken auf rund 16 Millionen Franken jährlich. Der Schweizer Heimatschutz befürchtet, dass die Denkmalpflege mit diesem Sparprogramm auszubluten droht. Der Bundesrat hat die Ausgaben für die Denkmalpflege bereits in den letzten Jahren massiv gekürzt. Nur dank des Widerstands des Parlamentes konnte dies verhindert werden konnten.

Die verbleibenden Finanzhilfen von 16 Millionen Franken an die Kantone reichen bei weitem nicht aus, um an alle Denkmäler von nationaler Bedeutung einen Beitrag zu leisten. Der Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege wurde bei der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) als Verbundaufgabe bestätigt. Bund und Kantone teilen sich die Verantwortung und die Finanzierung.

Der Schweizer Heimatschutz wehrt sich in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung zum Konsolidierungsprogramm gegen erneute Budgetkürzung bei Heimatschutz und Denkmalpflege

Erscheinungsdatum: 03.06.2010

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